LNP489 Das Kabinett ist nicht maschinenlesbar

Logbuch:Netzpolitik

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Ein Logbuch:Netzpolitik Spezial zur Beobachtung des bundesdeutschen Parlamentswesens

Tim spricht heute mit Sabrina Gehder, Macherin des Podcasts "Parlamentsrevue" und Entwicklerin der Website "Bundestagszusammenfasser" die einen stets aktuellen Überblick über die Prozesse des Bundestags im Hinblick auf die Entwicklung, Diskussion und Verabschiedung von Gesetzen liefert. Wir sprechen über ihre Erfahrungen und Erkenntnisse aus der Beobachtung des Parlaments und den Entwicklungswegen, die Gesetze so nehmen, welche Gesetze derzeit primär das Digitale für Bürger und Wirtschaft regeln und wie Gesetze das Digitale des Staates regeln. Genauer sprechen wir dann noch über das jüngst gescheiterte Onlinezugangsgesetz 2.0 und was vielleicht nötig wäre, um dem Staat in Sachen Digitalisierung wirklich Beine zu machen. Außerdem diskutieren wir das Bürokratiemonster Cannabisgesetz und die jüngste Zerforschung von Anbietern für die Verwaltung von Cannabis Social Clubs.

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Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor.

Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT.

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Shownotes

Parlamentsrevue

• parlamentsrevue.de: Parlamentsrevue – Der Podcast, in dem wir einmal im Monat die Plenarsitzungen des Bundestags Revue passieren lassen und Ausblick auf die nächsten geben.

Bundestagszusammenfasser

• bundestagszusammenfasser.de: Bundestagszusammenfasser – Denn irgendjemand muss es ja machen.
• Unterstützen – Bundestagszusammenfasser

Digitale Gesetze für Bürger und Wirtschaft

• de.wikipedia.org: Telekommunikationsgesetz (Deutschland) – Wikipedia
• de.wikipedia.org: Gesetz über digitale Dienste – Wikipedia
• de.wikipedia.org: Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Wikipedia
• de.wikipedia.org: Medienstaatsvertrag – Wikipedia
• buzer.de: Gesetze in Deutschland – Buzer.de

Digitale Gesetze für den Staat

• tagesschau.de: Digitale Verwaltung: Bundesrat stoppt Onlinezugangsgesetz | tagesschau.de
• linkedin.com: Marco Buschmann: Strafanträge sollen zukünftig auch per E-Mail möglich sein
• bundestagszusammenfasser.de: Onlinezugangsgesetz 2.0 (OZG)

Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis

• netzpolitik.org: Legalisierung: Beim Dealer ist mehr Datenschutz
• bundestagszusammenfasser.de: Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis

Zerforschung Cannabis Social Clubs

• zerforschung.org: Seit dem 1. April ist Bubatz legal, Datenlecks aber weiterhin nicht – zerforschung
• tagesschau.de: Datenleck bei Plattform für Cannabis-Clubs | tagesschau.de

Bab

1. Intro (00:00:00)

2. Prolog (00:00:27)

3. Parlamentsrevue (00:02:53)

4. Der Bundestagszusammenfasser (00:16:50)

5. Digitale Gesetze für Bürger und Wirtschaft (00:38:37)

6. Digitale Gesetze für den Staat (00:47:00)

7. Onlinezugangsgesetz 2.0 (00:51:18)

8. Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis (01:04:37)

9. CanGuard zerforscht (01:13:34)

10. Epilog (01:21:32)