In guter Verfassung – Das Grundgesetz für morgen | Soziale Ungleichheiten – Wie Diskriminierung zum Problem für die Demokratie wird

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Soziale Ungleichheit: ein Demokratieproblem?

Kurzes Gedankenspiel: Im Supermarkt sind zwei Kassen geöffnet, an beiden Kassen stehen drei Leute an, an beiden Kassen liegen gleich viele Waren auf dem Band, die Kassierenden arbeiten gleich schnell. Aber an der einen Kasse sind die Wartenden jung, an der anderen alt. Wo stellt ihr euch an?

Jeden Tag begegnen uns solche Beispiele: Wir sehen, urteilen vorschnell und handeln entsprechend. In den meisten Fällen ist das auch nicht weiter dramatisch, manchmal aber führt ein solches Handeln zu Ungleichbehandlungen, ja sogar Diskriminierung. Das Grundgesetz besagt, niemand dürfe „wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden“. Außerdem darf niemand wegen einer Behinderung benachteiligt werden.

Darüber hinaus gibt es Gesetze wie das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) oder die Sozialgesetzbücher, die noch genauere Vorschriften dazu machen. Das alles aber lässt Diskriminierung in Deutschland nicht einfach verschwinden: Menschen mit Migrationshintergrund kommen viel schwieriger an eine bezahlbare Wohnung, Ärmere können sich die soziale Teilhabe nicht leisten, Ältere bekommen pauschal keine größeren Kredite mehr.

Diskriminierungsverbot im Grundgesetz

Wie passt das mit dem Gleichheitssatz aus Artikel 3 zusammen? Warum ist soziale Ungleichheit gefährlich für die Demokratie? Und muss der Staat stärker gegen Diskriminierung vorgehen? Darum geht es in der sechsten Folge vom Grundgesetz-Podcast.

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Das ist die neue, zehnteilige Staffel der Podcast-Reihe „In guter Verfassung? Das Grundgesetz für morgen“ von detektor.fm und der Stiftung Forum Recht anlässlich 75 Jahre Grundgesetz. Wir fragen: Wie fit ist unsere Verfassung eigentlich für die nächsten 75 Jahre? Was bedroht sie von innen und von außen? Kann sich ein Rechtsstaat auf demokratische Weise selbst abschaffen? Und mit welchen Instrumenten können wir das Grundgesetz und den Rechtsstaat am besten vor Demokratiefeinden schützen? Alle Folgen gibt es hier bei detektor.fm und unter anderem bei Amazon Music, Apple Podcasts, RTL+ und Spotify.

Redaktion (Stiftung Forum Recht): Kathrin Schön, Marie-Elisabeth Miersch, Lilly Stumpf, Felicia Stahnke