dis:arm #16: Waffenexporte außer Kontrolle

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Borussia Dortmund hat einen neuen Sponsor: Rheinmetall, die Rüstungsfirma, die auf einer Waffenmesse auch gern mal eine Laserkanone damit bewirbt, dass sie billiger tötet („Low cost to kill“). Und ganz aktuell hat ein Berliner Verwaltungsgericht über mögliche Waffenexporte nach Israel geurteilt. Für uns zwei Anlässe, uns den Alltag der deutschen Waffenexporte genauer anzuschauen und zu fragen, warum eigentlich fast jede Waffe aus Deutschland in fast jedes Land geliefert werden darf, ob nun Kriegs- und Krisengebiet oder nicht. Wir sprechen mit Jurist:innen über aktuelle Klagen gegen Waffenexporte nach Saudi-Arabien und Israel und machen ein paar sehr konkrete Vorschläge, wie das Geschäft mit dem Tod endlich mal gestoppt werden könnte.

Gesprochen haben wir in dieser Folge mit:

Annabell Brüggemann ist Juristin und arbeitet beim ECCHR im Programmbereich Wirtschaft und Menschenrechte.

Alexander Schwarz ist auch Jurist beim ECCHR und ist dort stellvertretender Leiter des Programmbereichs Völkerstraftaten.

Ein Mitarbeiter der jemenitischen Menschenrechtsorganisation MWATANA, der aus Sicherheitsgründen nicht namentlich genannt werden möchte.

Weitere Infos:

Die Broschüre der RLS zu Waffenexporten gibt es hier.

Die Zusammenfassung des Heckler&Koch-Prozesses mit dem legendären Zitat des BMWi-Referatsleiters.

Das Video zu Waffenexporten von der LINKEN-Bundestagsfraktion ist hier zu sehen.

Der Bericht des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages zu Waffenexporten nach Israel ist hier.

Das ECCHR hat hier noch Hintergrundinformationen über die beiden Fälle zu Jemen und Israel zusammengestellt:

Die tödliche Normalität von Rüstungsgeschäften

Keine deutschen Waffen nach Israel

Wir, das sind Linda Peikert (Twitter/Insta/Bluesky: lindapeikert) und Jan van Aken (Bluesky: @vanaken.bsky.social, Twitter: jan.aken).

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Bab

1. Low cost to kill (00:00:00)

2. Intro (00:01:24)

3. Wie der Islamische Staat mit deutschen Waffen kämpft (00:01:43)

4. Über Kriegswaffen und Sonstige Rüstungsgüter (00:05:57)

5. Die Klage gegen deutsche Waffenexporte nach Israel (00:11:16)

6. Kriterien für Waffenexporte: Außenpolitik toppt Menschenrechte (00:23:43)

7. Die Klage gegen Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien (00:29:25)

8. Ein Rüstungsexportgesetz, das was kann (00:39:11)

9. Zusammenfassung und Abschluss (00:47:54)