Massenproteste in Georgien (Serie 1005: CX - Corax - Politik - Makro)

freie-radios.net (Redaktionsbereich Internationales)

Seit Tagen wird in Georgien für einen proeuropäischen Kurs des Landes demonstriert. Den elften Tag in Folge versammelten sich am Sonntag, dem 08. Dezember 2024 die regierungskritischen Demonstrant:innen vor dem Parlament in der Hauptstadt Tiblisi. Viele von ihnen schwenkten EU-Fahnen. Die Teilnehmer: innen lassen sich auch von zunehmender Gewalt gegen sie nicht abschrecken. Dabei greift die Polizei mit besonderer Härte zu und demonstriert ihre Gewaltbereitschaft durch das Einsetzen von Wasserwerfern und Tränengas. Die proeuropäischen Proteste richten sich insbesondere gegen den von Regierungschef Kobachidse angekündigten Aufschub der EU-Beitrittsverhandlungen bis 2028. Zudem steht die umstrittene Parlamentswahl von Ende Oktober im Mittelpunkt der Proteste, bei der es nach Angaben der Opposition Wahlbetrug gegeben habe. Georgien ist seit Dezember 2023 offiziell EU-Beitrittskandidatin. Seitdem hat die Regierung aber mehrere Gesetze verabschiedet, darunter ein Gesetz nach russischem Vorbild gegen "ausländische Einflussnahme". Die EU fror deshalb Ende Juni den Beitrittsprozess mit Georgien ein. Im Zuge dessen sprachen wir mit Giorgi. Er studiert hier in Deutschland und verfolgt die Proteste, die in seinem Heimatland stattfinden.