Politische Ethik dringend gesucht

Mensch Mahler | Die Podcast Kolumne

241115PC: politische Ethik

Mensch Mahler am 15.11.2024

Ich habe vor zwei Tagen versucht, mir die Regierungserklärung von Noch-Kanzler Scholz und die anschließende Aussprache möglichst unvoreingenommen anzusehen.

Der Kanzler: Olaf Scholz fand deutliche Worte, aber man muss sagen: Leider zu spät, Herr Scholz. Und kein Funken Selbstkritik. Das wars mit Sicherheit. Kommt Pistorius?

Der Oppositionsführer: Friedrich Merz konterte die ständigen Zwischenrufe der AfD-Fraktion „Weder vorher noch nachher noch zu irgendeinem anderen Zeitpunkt gibts es eine Zusammenarbeit von meiner Fraktion mit ihnen“. Dass die AfD die CDU im Bundestag als „Teil einer Viererbande“ diffamiere, zeige, dass man an keiner Zusammenarbeit interessiert sei. Der Rest seiner Rede: aggressiv und deutlich orientiert an der Festigung der Macht des Redners – er will unbedingt Kanzler. Und vermutlich wird ihm das auch gelingen.

Die Grüne: Annalena Baerbock sprang kurzfristig für Habeck ein, dessen Regierungsflieger in Lissabon gestrandet war. Sie machte ihre Sache gut. Warb für ein Zusammenstehen in diesen schwierigen Zeiten über Parteien-Machtkämpfe hinaus.

Der Rausgeworfene: Lindner zum Kanzler: Manchmal ist eine Entlassung auch eine Befreiung. Ansonsten: Singen im dunklen Wald. Lindner weiß, dass die FDP durch diesen neuerlichen politischen GAU erledigt ist. ER flirtete sichtbar mit Merz – in der Hoffnung, dass schwarz-gelb die Rettung ist.

Über Marcus Söder – langweiliges Phrasengedresche – und Frau Weidel – stereotype Wiederholung all ihrer bisherigen Reden im Bundestag – lohnt es sich nicht zu sprechen.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich erinnerte zum Schluss an Max Webers politische Ethik. Und genau diese fehlte nicht nur in dieser Aussprache, sondern in der Debattenkultur ganz allgemein. So oder so: Armes Deutschland.

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